Ausschließlichkeitsrecht в PONS речника

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немски
Dann entsteht sowohl für das Werk als auch für seinen Titel ein Ausschließlichkeitsrecht.
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Vordergründig könnte man – wegen des dem Ausschließlichkeitsrecht innewohnenden Verbietungsrechts – die Begriffe Ausschließlichkeitsrecht und Monopol gleichsetzen.
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Ausschließlichkeitsrecht ist ein im Gewerblichen Rechtsschutz gebräuchlicher Begriff für ein monopolähnliches subjektives Recht, das ein (positives) Benutzungsrecht und ein (negatives) Verbotsrecht umfasst.
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Dies ließ die Regierung besorgen, die Ausstellung eines Werkexemplars könne möglicherweise als öffentliche Zugänglichmachung zu werten sein, mithin also einem Ausschließlichkeitsrecht der Erben unterliegen.
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Eine „Lockerung“ des Ausschließlichkeitsrechts gegenüber dem („reinen“) Monopol besteht freilich bereits in der zeitlichen Begrenzung der durch Patent, Gebrauchsmuster und Designschutz verliehenen Ausschließlichkeitsrechte.
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Das Ausschließlichkeitsrecht wirkt aber erst von dem Zeitpunkt, an dem die Erteilung des Patents im Patentblatt veröffentlicht worden ist.
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Mit der Erteilung eines Patents durch das Patentamt wird dem Patentinhaber für die Dauer der Patentlaufzeit ein Ausschließlichkeitsrecht zur Benutzung der patentierten Erfindung verliehen.
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2 MarkenG), wodurch ein aufgrund intensiver Benutzung erreichter, sich zum Ausschließlichkeitsrecht verdichtender tatsächlicher wettbewerblicher Besitzstand geschützt wird.
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Um den Unterschied zwischen einem durch Patent, Gebrauchsmuster oder Designschutz erworbenen Ausschließlichkeitsrecht und einem Monopol deutlich werden zu lassen, ist zunächst der Monopolbegriff einer näheren Betrachtung zu unterziehen.
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Denn ein Patent verleiht seinem Inhaber ein Ausschließlichkeitsrecht, Satz 1 PatG, bei dem es sich um ein monopolähnliches Recht handelt.
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