A̱u̱sschließlichkeitsrecht <‑[e]s, no pl
> СЪЩ ср ЮР
- Ausschließlichkeitsrecht
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Mit der Patenterteilung wird dem Inhaber des Patents ein gegen jedermann wirkendes Recht verliehen, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen (Ausschließlichkeitsrecht).
de.wikipedia.org Ausschließlichkeitsrecht ist ein im Gewerblichen Rechtsschutz gebräuchlicher Begriff für ein monopolähnliches subjektives Recht, das ein (positives) Benutzungsrecht und ein (negatives) Verbotsrecht umfasst.
de.wikipedia.org Denn ein Patent verleiht seinem Inhaber ein Ausschließlichkeitsrecht, Satz 1 PatG, bei dem es sich um ein monopolähnliches Recht handelt.
de.wikipedia.org Die Frage, ob es auch ohne Hoffnung auf Gewinne, die durch ein Ausschließlichkeitsrecht begünstigt werden, Erfindungen in ausreichender Menge und Qualität geben würde, wird von der Veröffentlichungstheorie freilich nicht gestellt.
de.wikipedia.org Formaljuristisch mag also ein Ausschließlichkeitsrecht ein Monopol sein, nicht oder allenfalls sehr selten jedoch im (entscheidenden) wirtschaftlichen Sinne.
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