Преводи за „Patentregister“ в немски » френски речника

Patentregister СЪЩ ср

Patentregister

registre м des brevets

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немски

Viele Patentämter selbst pflegen Patentregister und dahinterstehende Datenbanken, die für Patentrecherchen genützt werden können.

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Amtlich geführte Patentregister dienen u. a. diesen Interessen und Notwendigkeiten.

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Faktisch nützen viele Patentregister und Patentdatenbanken die zur Familienbildung führenden Rechtsbeziehungen von Anmeldungen untereinander zur kreuzweisen Indexierung der zugehörigen Patente und Anmeldungen, so dass sie leichter gefunden werden können.

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Der Anmelder wird zusammen mit den übrigen Anmeldeinformationen im jeweiligen Register (Patentregister, Markenregister …) vermerkt.

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Patentregister sind öffentlich einsehbare und durchsuchbare Verzeichnisse, die wenigstens formale Informationen (Bibliographie) zu Patenten und ihren Anmeldungen bereithalten.

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Die Einsicht kann heutzutage einfach über das Internet und die jeweiligen Patentregister genommen werden.

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Eine Vorbenutzung kann im Patentregister verbüchert werden.

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Dann jedoch hintergehen sie ihn und tragen sich selbst als Erfinder in das englische Patentregister ein.

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Bei falscher oder unterbliebener Benennung hat der Erfinder gegen den Anmelder einen Anspruch auf Zustimmung zur Berichtigung des Patentregisters (Abs.

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Das rechtlich geforderte Patentregister findet sich bei [https://register.dpma.deregister.dpma.de].

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