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Gebrauchsmuster СЪЩ ср ЮР

Gebrauchsmuster
eingetragenes Gebrauchsmuster

Примери за Gebrauchsmuster

eingetragenes Gebrauchsmuster

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Zu den immateriellen Gegenständen gehören insbesondere Firmenwerte, Patente und ähnliche Schutzrechte, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Warenzeichen, Rezepturen, Konzessionen, Lizenzen, Marken, Drucktitel, Verlagsrechte, Software, Kundenlisten oder vergleichbare Werte.
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Dank der Anregung durch zahlreiche enge Kundenkontakte und dem feinen Gespür für Tendenzen sind insgesamt 39 Patente, Geschmacksmuster und Gebrauchsmuster entstanden.
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Bei dem Patent (bzw. das zusätzlich abhängige) handelt es sich eigentlich nicht um ein Patent, sondern um ein Gebrauchsmuster.
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Der künftige Patentingenieur oder -referent kann auf diesem Weg die notwendigen Fachkenntnisse im Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster-, Marken- und Urheberrecht erlangen.
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Nimmt ein Gebrauchsmusterinhaber einen Verletzer in Anspruch, so kann sich daher auch eine Schadenersatzpflicht des Gebrauchsmusterinhabers ergeben, wenn sich das Gebrauchsmuster als nicht rechtsbeständig erweist.
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Das Unternehmen erlangte zwischen 1890 und 1894 insgesamt sieben Patente und 12 Gebrauchsmuster-Einträge.
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Kennzeichen gehören wie Gebrauchsmuster, Patente oder Wettbewerbsrechte zu den Immaterialgütern, die wie das Eigentum an Sachen einem absoluten Rechtsschutz unterliegen.
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Um immaterielle Rechte wie Patente (und ähnlich auch Gebrauchsmuster, Marken und Designs) möglichst rechtssicher handhabbar zu machen, wurden förmliche Verfahren geschaffen.
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Soweit im weiteren Text von Patenten die Rede ist, sind also ebenfalls Gebrauchsmuster gemeint.
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Ausdruck seiner erfolgreichen Arbeit sind zwei Patente und ein Gebrauchsmuster.
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