rechtserheblich ПРИЛ ЮР
- rechtserheblich
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Sachverhalt im Recht ist der zweckhafte Sinnzusammenhang von rechtserheblichem menschlichen Verhalten, von Rechtsverhältnissen, Rechtstatsachen oder von Daten und Fakten der kulturell-sozialen Wirklichkeit im Hinblick auf rechtlich geregeltes menschliches Verhalten.
de.wikipedia.org Ein Unterlassen ist lediglich dann rechtserheblich, falls die Möglichkeit besteht, dass der Antragsgegner zum Handeln verpflichtet ist.
de.wikipedia.org Daraus wird zumindest ein rechtserhebliches Interesse des einzelnen Leistungsberechtigten daran abgeleitet, dass der Sozialhilfeträger seiner in dieser Vorschrift normierten Verpflichtung nachkommt.
de.wikipedia.org Diese sind nicht dazu bestimmt, eine rechtserhebliche Erklärung nachzuweisen, sondern dienen anderen Zwecken, zum Beispiel der Individualisierung oder der Herkunftsangabe.
de.wikipedia.org Das hängt davon ab, ob die Information über den Umstand im Zeitpunkt der Wahrnehmung als später möglicherweise rechtserheblich gespeichert werden musste.
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