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Notstandsgesetze СЪЩ Pl

Notstandsgesetze

lois fpl d'urgence [ou d'exception]

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немски

Die Notstandsgesetze von 1941 dehnten die Sommerzeit auf das ganze Jahr aus.

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Wichtiges Thema seiner Amtszeit war die Durchsetzung der Notstandsgesetze.

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Kritiker merken jedoch an, dass er seit dem Erlass der Notstandsgesetze 1982 bis zu der Revolution 2011 autoritär regierte.

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Die Notstandsgesetzgebung ist die Art, wie Gesetze bei einem Notstand, abweichend vom normalen Weg, als Notstandsgesetze erlassen werden können.

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Dementsprechend trug der Bundesrat die großen Grundgesetzänderungen, namentlich die Notstandsgesetze und die Reform der Finanzverfassung, mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit mit.

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Bei gravierenden Ereignissen, welche die öffentliche Sicherheit oder Gesundheit gefährden, können Regierungen Notstandsgesetze anwenden, welche neben der Versammlungsfreiheit auch das Demonstrationsrecht einschränken.

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Ebenso wirkten die Diskussionen um die Verabschiedung der Notstandsgesetze mobilisierend auf Studenten und Schüler.

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Im Lagerlied beschrieb er ein Lager, das aufgrund der Notstandsgesetze eingerichtet würde – die Schilderung ähnelt frappant denen der KZs des Nationalsozialismus.

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Hervorzuheben sind besonders die Demonstrationen gegen die Notstandsgesetze von 1968 und die der Friedensbewegung in den 1980er-Jahren.

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Im Jahr 1962 wurde diese auf Notstandsgesetze erweitert.

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