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Haushaltssicherungskonzept СЪЩ ср ИКОН

Haushaltssicherungskonzept

plan м pour assurer le budget

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немски

Zeitweise konnte die Kommune den Haushalt nicht ausgleichen, deshalb war 2004 bis 2007 ein Haushaltssicherungskonzept notwendig.

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Damit ist das Haushaltssicherungskonzept ein Frühindikator kommunaler Finanzkrisen.

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Ist dies nicht der Fall, muss auch hier ein Haushaltssicherungskonzept beantragt werden.

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Das Haushaltssicherungskonzept war ursprünglich als Ausnahmeregelung gedacht, ist jedoch in Kommunen zu einem weit verbreiteten Phänomen geworden.

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Die Nachrangigkeit des Haushaltssicherungskonzepts entscheidet darüber, ob eine Kommune vorrangig Finanzreserven in Gestalt von Vermögen, Steuererhebungen, Umlageerhöhungen oder Krediten ausschöpfen muss, bevor mittels Haushaltssicherungskonzept vom Haushaltsausgleichsgebot abgewichen werden kann.

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Außerdem legte er ein Haushaltssicherungskonzept vor, das die Schließung von Ortschaftsverwaltungen, Streichung von Vereinszuschüssen, Einführung von Hallengebühren und Einsparungen bei Reinigungsleistungen vorsah.

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Dies bedarf einer Genehmigung der Aufsichtsbehörde und in den Fällen des § 76 GemO der Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts.

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Je nach Umfang der Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage kann die Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts auch früher ausgelöst werden.

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Auch für den Einsatz von Haushaltssicherungskonzepten gäbe es eher als heute Indizien.

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Ein Eingriff ist aber zulässig, wenn das vorgelegte Haushaltssicherungskonzept nicht erkennen lässt, wie Einnahmeverluste hinreichend verlässlich ausgeglichen werden sollen.

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