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Gemeindeverfassung СЪЩ f ЮР

Gemeindeverfassung

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Änderungen der Gemeindeordnung (Gemeindeverfassung) bedürfen meist einer obligatorischen Volksabstimmung, mancherorts ebenso Beschlüsse über Ausgaben ab einer gewissen Höhe und das jährliche Gemeindebudget.
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Dieses Gesetz vereinheitlichte – „bis ein Reichsgesetz demnächst eine grundlegende Reform der Gemeindeverfassung für das ganze Reich durchführt“ – das bisherige preußische Kommunalrecht nach nationalsozialistischen Grundsätzen.
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Die Befugnisse der Gemeindeparlamente werden durch kantonale Gesetze und die kommunalen Gemeindeordnungen (Gemeindeverfassungen) geregelt.
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Die Einführung dieser Gemeindeverfassung scheiterte aber und wurde bereits nach drei Jahren rückgängig gemacht.
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Das 64 Seiten umfassende Dokument enthält Regelungen zur Landesverfassung, zur Kirchenverfassung, zum Heereswesen, zur Finanzverwaltung, zur Gemeindeverfassung und zum Forstwesen.
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Schönheiderhammer war erst von 1839, also nach dem Inkrafttreten der neuen sächsischen Gemeindeverfassung, an formal eine Gemeinde.
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Im Mittelalter gehörte zu vielen Gemeindeverfassungen die Verpflichtung der Einwohner, sich am Brandschutz zu beteiligen.
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Die neue Ordnung zur Gemeindeverfassung trat 1856 in Kraft trat und stärkte die Selbstverwaltung der Gemeinden erheblich.
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Am Ende des Jahres 1808 wurde die frühere Gemeindeverfassung abgeschafft.
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Die Gemeindeverfassungen wurden in dieser Zeit entsprechend novelliert.
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