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Abschiebungsverbot СЪЩ ср ЮР

Abschiebungsverbot

interdiction f d'expulsion [ou de reconduite à la frontière]

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немски

Der UN-Ausschuss gegen Folter äusserte 2010 seine Besorgnis darüber, dass das Schweizer Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer gegen das Prinzip des Non-Refoulement (Abschiebungsverbot) verstossen könne.

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3 AufenthG besitzen, weil bei ihnen europarechtliche Abschiebungsverbote nach altem Recht festgestellt wurden, sind kraft Gesetzes subsidiär Schutzberechtigte neuen Rechts.

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Diese Wirkung besteht lediglich in gesetzlich vorgeschriebenen Fällen, etwa im Asylrecht in Bezug auf Abschiebungsverbote und -hindernisse.

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Liegen Abschiebungsverbote vor, wird das Vorliegen der jeweiligen Voraussetzung unter Angabe der genauen Rechtsgrundlage festgestellt (Abs.

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1, bei weiteren 1,6 % wurde ein Abschiebungsverbot festgestellt.

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Endet das Asylverfahren allein mit der Feststellung eines nationalen Abschiebungsverbots (Abs.

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