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Oberlandesgericht СЪЩ nt

Oberlandesgericht

eyalet üst mahkemesi

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немски

Schon von 1810 bis 1849 hatten die meisten der preußischen Obergerichte die Bezeichnung Oberlandesgericht getragen.

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1828 wurde er dort Vizepräsident und ab 1832 bis 1849 war er Chefpräsident des Oberlandesgerichts.

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Wird ein Oberlandesgericht aufgelöst, kann in Abweichung von diesem Grundsatz die bereits existierende Rechtsanwaltskammer fortbestehen.

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Da es kein übergeordnetes deutsches Gericht gab, waren die Entscheidungen des Oberlandesgerichts vor deutschen Gerichten nicht anfechtbar.

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Im zweiten Rechtszug entscheidet das Oberlandesgericht, im dritten der Bundesgerichtshof, jeweils in der Besetzung mit drei Berufs- und zwei ehrenamtlichen Richtern (Senate für Landwirtschaftssachen).

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Zuständig für die gerichtliche Entscheidung im Rahmen des Klageerzwingungsverfahrens ist das Oberlandesgericht, das im Falle eines hinreichenden Tatverdachts die Erhebung der öffentlichen Klage (Anklage) beschließt.

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2002 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht ernannt, wo er sich mit Wirtschaftsstrafsachen befasste.

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Der Präsident des Oberlandesgerichtes ist außerdem Leiter der Justizverwaltung der Bezirksgerichte seines Sprengels und somit direkt dem Justizminister unterstellt.

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Sie werden vor den Oberlandesgerichten angeklagt, die in Organleihe gemäß Abs.

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1879 nahm als Nachfolger des 1817 eingerichteten Oberappellationsgerichts das Oberlandesgericht für alle thüringischen Staaten seine Geschäfte auf (Neubau 1880).

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