zwẹckwidrig ПРИЛ
- zweckwidrig
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Nur tatsächliche Rückzahlungen können eine Bedarfsminderung auslösen; eine Berücksichtigung einer fiktiven Rückzahlung auf Basis dessen, dass der Leistungsbezieher die Kosten der Unterkunft zweckwidrig eingesetzt hat, ist rechtswidrig.
de.wikipedia.org Darin war von einem ganz verwahrlosten, schlechten Zustand die Rede, die Kirche sei zur Abhaltung des Gottesdienstes ungeeignet und zweckwidrig und der Chor sei mit einer erbärmlichen Empore […] verbaut.
de.wikipedia.org Bis zur endgültigen Ablehnung der Abhilfe kann die Ausgangsbehörde den Bescheid aber aufheben, wenn sie ihn nach Einlegung des Widerspruchs doch für zweckwidrig hält.
de.wikipedia.org Rechtsmissbrauch ist die nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilende zweckwidrige Inanspruchnahme einer eigentlich zustehenden Rechtsposition.
de.wikipedia.org Es muss sich um eine materielle Unterkapitalisierung handeln, weil die rechtsformbedingte Haftungsbeschränkung der Tochtergesellschaft dann zweckwidrig ist und damit zur Haftung der Muttergesellschaft für die Verbindlichkeiten ihrer Tochtergesellschaft führt.
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