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rẹchtsverbindlich ПРИЛ ЮР

rechtsverbindlich

wiążący prawnie

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немски

Die Ziele der Raumentwicklung werden darin rechtsverbindlich, zum Beispiel durch die Ausweisung von Vorrang- und Vorbehaltsgebieten, festgelegt.

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Wohl existierte ein traditioneller Hochzeitsritus; dieser war aber nicht rechtsverbindlich.

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Die Vereinbarung beruhte also auf dem Gedanken der Gegenseitigkeit und war rechtsverbindlich.

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Durch den Vorbescheid stellt die Behörde rechtsverbindlich fest, dass die Aspekte, zu denen der Bauherr angefragt hatte, der Zulässigkeit der Anlage nicht entgegenstehen.

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In dem 34 Hektar großen Gebiet sind nach zwei rechtsverbindlichen Satzungen der Stadt vor allem das bodenfeuchte Grünland und die Brachflächen unter Schutz gestellt.

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Die Angaben in den einzelnen Listen ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde.

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Mit der eigenhändigen Unterschrift bestätigt der Unterzeichnende, dass er den Inhalt einer Urkunde als rechtsverbindlich ansieht.

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Die Entscheidungen der Kommission sind allgemein rechtsverbindlich und endgültig und sofort vollstreckbar.

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Rechtsverbindlich wird diese Festlegung nur dann, wenn sie den Billigkeitsanforderungen genügt (Abs.

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Er hofft, dass es im nächsten Jahr, wenn beide Hindernisse beseitigt wären, zu einer rechtsverbindlichen Vereinbarung kommen könne.

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