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prozẹssfähigRS ПРИЛ ЮР

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немски
Der Prozess vor dem Landessozialgericht kann durch jede natürliche oder juristische, geschäftsfähige (prozessfähige) Person geführt werden.
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Prozessfähig ist, wer Prozesshandlungen vornehmen kann.
de.wikipedia.org
Ergibt die gerichtliche Untersuchung, dass der Kläger bereits seit Klageerhebung nicht prozessfähig ist, ist die Klage (außer im sozialgerichtlichen Verfahren) unzulässig, da es mit der Prozessfähigkeit an einer Verfahrensvoraussetzung fehlt.
de.wikipedia.org
Der Kläger muss jedoch prozessfähig sein.
de.wikipedia.org
Bei nicht prozessfähigen Personen ist an ihren gesetzlichen Vertreter zuzustellen.
de.wikipedia.org
Grundsätzlich ist jedoch jede Person als prozessfähig anzusehen.
de.wikipedia.org
Adressat einer Zustellung kann nur eine prozessfähige Person sein.
de.wikipedia.org
Fehlt es einem Beteiligten an der Prozessfähigkeit, muss er sich durch einen prozessfähigen Vertreter vertreten lassen.
de.wikipedia.org
Eine Verfassungsbeschwerde ist nur zulässig, wenn der Beschwerdeführer beteiligten- und prozessfähig ist.
de.wikipedia.org
Im Wiederaufnahmeprozess 1996 galt er zwar als prozessfähig (und war damit in der Lage, sein Zeugnisverweigerungsrecht auszuüben), aber nicht als vernehmungsfähig.
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