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beitreiben

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немски

Wenn die Geldbuße nicht beigetrieben werden kann, ist es grundsätzlich möglich, Erzwingungshaft anzuordnen.

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Die verweigerten Versicherungsbeiträge wurden per Execution beigetrieben.

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In deren Hand lag die praktische Umsetzung der neuen Gesetze, also das Festsetzen, Erheben und Beitreiben der Steuern.

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Für den Fall, dass das Zwangsgeld nicht beigetrieben werden kann, ist zumeist die Verhängung von Ersatz-Zwangshaft vorgesehen.

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Wird aus vollstreckbaren Urkunden beigetrieben, bei denen kein Erkenntnisverfahren vorgeschaltet war, ist das Gericht erster Instanz zuständig, bei dem eine Klage zu erheben wäre.

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In den zumeist den Kassen angegliederten Vollstreckungsbehörden werden öffentlich-rechtliche Forderungen mit Zwangsmitteln beigetrieben bzw. für zivilrechtliche Forderungen das Mahnverfahren eingeleitet.

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1 ZPO wegen einer jeden Zuwiderhandlung auf Antrag des Gläubigers ein Ordnungsgeld und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, Ordnungshaft bis zu sechs Monaten an.

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Ansonsten wurde die Expeditionsverpflegung aus dem Land durch Kauf vor Ort oder Jagd mit entsprechenden Unsicherheitsfaktoren für Verfügbarkeit und Hygiene beigetrieben.

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Den Gemeinden wurden die Exekutionskosten auferlegt, die durch Pfändungen beigetrieben wurden.

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Die in diesem Rahmen möglicherweise anfallenden Ersatzvornahmekosten, die bei insolvenznah agierenden Betreibern kaum beigetrieben werden können, schrecken auch staatliche Stellen vom Vollzug der entsprechenden Anordnungen ab.

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