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Popula̱rklage <‑, ‑n> СЪЩ f ЮР

Popularklage

actio popularis

Popularklage

skarga f popularna [lub powszechna]

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немски

Popularklagen und eine Landesverfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung wurden abgewiesen.

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Ebenso erfolgreiche anschließende Verleumdungsklagen dämmten die Flut von Popularklagen schließlich etwas ein.

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Westliche Medien berichteten, dass nun nicht mehr jeder Bürger vor diesem Gericht klagen dürfe, jedoch entfiel lediglich die Popularklage.

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Ein Rechtsmittel soll nur demjenigen zustehen, der geltend machen kann, durch eine Entscheidung in einem subjektiven Recht verletzt zu sein, was Popularklagen grundsätzlich ausschließt.

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Hierdurch sollen Popularklagen vermieden werden.

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Für Verhandlung und Urteil in der Popularklage standen generell 9 ½ Stunden zur Verfügung; in Privatklagen konnte das zuständige Gericht bis zu 4 Verfahren pro Tag bearbeiten.

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Stattdessen war in beiden Fällen (mit Ausnahme der Popularklage im römischen Recht) allein der Verletzte befugt, seine Ansprüche klageweise geltend zu machen.

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Neben Verfassungsbeschwerden wurde ihm auch explizit die sogenannten Popularklage zugewiesen.

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Die Beklagten sowie Kritiker warfen ihnen eine unzulässige Popularklage vor.

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Diese Voraussetzung dient der Vermeidung von Popularklagen: Der verwaltungsgerichtliche Rechtsschutz bezweckt vorrangig den Schutz subjektiver Rechte, nicht hingegen eine allgemeine Rechtmäßigkeitskontrolle.

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