Einmalige oder widerrufliche Leistungen wie Stellenzulagen, Leistungsprämien und Leistungszulagen sind dagegen nicht ruhegehaltfähig (Abs.
de.wikipedia.org 1 BBesG, Leistungsprämien und Leistungszulagen zur Abgeltung herausragender besonderer Leistungen an Beamte, Richter (die ihr Amt nicht ausüben), Soldaten und Staatsanwälte zu gewähren.
de.wikipedia.org Die Ermittlung der Mitarbeiter, welche eine Leistungszulage oder -prämie erhalten, hat entweder durch systematische Leistungsbewertung und/oder Zielvereinbarung zu erfolgen.
de.wikipedia.org Monatliche und im Gegenseitigkeitsverhältnis stehende Leistungszulagen können also mit einem Freiwilligkeitsvorbehalt nicht mehr wirksam versehen werden.
de.wikipedia.org 1 BBesG, Leistungsprämien und Leistungszulagen zur Abgeltung herausragender besonderer Arbeitsleistungen an Beamte, Richter (die ihr Amt nicht ausüben), Soldaten und Staatsanwälte zu gewähren.
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