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Leistungszeit СЪЩ

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Leistungszeit f ЮР

czas spełnienia świadczenia м

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немски

In der Praxis enthält die Stundungsvereinbarung eine bestimmte Frist, mit der eine Änderung der Leistungszeit verbunden ist.

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Ist die Einhaltung einer genau bestimmten Leistungszeit (fester Termin beziehungsweise bestimmte Frist) Inhalt einer vertraglichen Hauptleistungspflicht, liegt ein Fixgeschäft vor.

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Bei Nichteinhaltung der Leistungszeit tritt Unmöglichkeit dann ein, wenn die geschuldete Leistung nicht mehr erbracht werden kann oder für den Gläubiger sinnlos geworden ist.

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Leistungszeit ist im Vertragsrecht der Zeitpunkt, an welchem die Vertragsparteien die Leistung und Gegenleistung aus einem Vertrag zu erbringen haben.

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Der Rechnungsschuldner gerät nach Ablauf der gesetzten Leistungszeit ohne Mahnung in Zahlungsverzug.

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Beim Arbeitsvertrag besitzt die Arbeitszeit und das Arbeitsentgelt eine Leistungszeit, beim Werkvertrag können die Abnahme des Werks und seine Vergütung (etwa bei einem Bauvertrag) lange Zeit nach dem Vertragsabschluss liegen.

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Die Leistungszeit betrifft dagegen die Frage, ab wann die Leistung erbracht (Erfüllbarkeit) und verlangt (Fälligkeit) werden darf.

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Den Vereinbarungen zwischen Vertragsparteien über die Leistungszeit im Hinblick darauf, bis wann eine Entgeltforderung zu erfüllen ist, sind gesetzliche Grenzen vorgegeben.

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Fixgeschäfte – wie bei einem einzigen Veranstaltungstermin – erfordern die Einhaltung einer genau bestimmten Leistungszeit (fester Termin) als wesentlicher Inhalt der vertraglichen Leistungspflicht.

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Eine vereinbarte Leistungszeit ist keine Allgemeine Geschäftsbedingung im engeren Sinn.

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