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Le̱i̱stungspflicht <‑, ‑en> СЪЩ f ЮР

Leistungspflicht

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немски
Die Arbeitgeberstellung wird maßgeblich vom Direktionsrecht geprägt, kraft dessen der Arbeitgeber die konkrete Leistungspflicht des Arbeitnehmers hinsichtlich Art, Ort und Zeit näher gestalten kann.
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Im Regelfall resultieren aus einem Schuldverhältnis Leistungspflichten, wobei die eine Leistung fordernde Partei Gläubiger heißt und die eine Leistung erbringende Partei Schuldner genannt wird.
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Die Fälligkeit führt jedoch nicht nur zur sofortigen Leistungspflicht des Schuldners, sondern bedeutet auch, dass der Schuldner vor Fälligkeit ein Leistungsverweigerungsrecht besitzt.
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Die Parteien einigen sich daher regelmäßig auf ein Änderungsverfahren, über das Leistungspflichten noch während der Vertragslaufzeit modifiziert werden können.
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Der Altschuldner wird somit auch von seiner Leistungspflicht gegenüber dem Gläubiger befreit.
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Der typische Erlöschensgrund für Leistungspflichten ist die Erfüllung mit ihren Surrogaten (Aufrechnung, Hinterlegung).
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Mit der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen erfüllt der Verkäufer seine Leistungspflicht aus einer Schickschuld (Abs.
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Es ermöglicht dem Arbeitgeber, die im Arbeitsvertrag nur rahmenmäßig umschriebene Leistungspflicht im Einzelnen nach Zeit, Art und Ort zu bestimmen.
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Verlangt er die Ausführung zusätzlicher Leistungen (auf deren Ausführung der Betrieb des Auftragnehmers eingerichtet ist), so entsteht allein dadurch eine entsprechende Leistungspflicht des Auftragnehmers.
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Die Leistungspflichten kann man weiter unterteilen in Hauptleistungspflichten und Nebenleistungspflichten.
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