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Gesetzlichkeitsprinzip

zasada f legalności

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немски

Das Gesetzlichkeitsprinzip ist im Wesentlichen eine Errungenschaft der Epoche der Aufklärung.

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Streng angewendet wird das Gesetzlichkeitsprinzip in Rechtsordnungen des kontinentaleuropäischen Rechtskreises, in denen das geltende Recht weitgehend kodifiziert ist.

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Das Gesetzlichkeitsprinzip im Strafrecht ist durch die Rechtsprechung und die Rechtswissenschaft schrittweise weiter ausdifferenziert worden und wird heute üblicherweise in vier Einzelprinzipien untergliedert.

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Das Gesetzlichkeitsprinzip war in den polnischen Strafgesetzen von 1932 und 1969 enthalten.

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In der heutigen spanischen Verfassung ist das Gesetzlichkeitsprinzip in Artikel 8 und Artikel 25 niedergelegt.

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Das Gesetzlichkeitsprinzip gehört in einer Vielzahl nationaler Rechtsordnungen zu den verfassungsrechtlich und menschenrechtlich geschützten Justizgrundrechten.

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Das strafrechtliche Gesetzlichkeitsprinzip ist dabei eine spezielle Ausprägung des Rechtsstaatsprinzips (Abs.

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