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Ersạtzvornahme <‑, ‑n> СЪЩ f ЮР

Ersatzvornahme

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немски
Es kann nach § 116 auch auf dem Wege der Ersatzvornahme durchgesetzt werden.
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Im letzteren Fall überschneidet sich der unmittelbare Zwang mit der Ersatzvornahme.
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Ersatzvornahme ist allgemein die Vornahme einer geschuldeten Handlung anstelle des Handlungspflichtigen auf dessen Kosten.
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Bei der Ersatzvornahme nimmt die Behörde die Handlung selbst vor und fordert die Kosten dann bei dem eigentlich Handlungspflichtigen ein.
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Den Polizei- und Ordnungsbehörden stehen drei Arten von Zwangsmitteln zur Verfügung: Zwangsgeld, Ersatzvornahme und unmittelbarer Zwang.
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Erfolgt die Vollstreckung durch Ersatzvornahme oder unmittelbare Ausführung, kann die vollstreckende Behörde den Bürger wegen der anfallenden Kosten in Anspruch nehmen, wenn diese Maßnahme rechtmäßig ist.
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Zwangshaft ist in der Regel nur verhältnismäßig, wenn andere Zwangsmittel (Zwangsgeld und Ersatzvornahme) erfolglos angewendet wurden oder aus anderen Gründen keinen Erfolg versprechen.
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Sie enthalten u. a. Regelungen zur Möglichkeit der Ersatzvornahme.
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Die Bestimmungen zur Kostenverteilung im Rahmen der Ersatzvornahme stellen abschließende Regelungen dar.
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Kommt die beaufsichtigte Behörde dem aufsichtsrechtlichen Aufhebungsverlangen nicht nach, kann die Rechtsaufsicht eine Ersatzvornahme durchführen.
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