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Ạbsichtserklärung <‑, ‑en> СЪЩ f ЮР

Absichtserklärung

deklaracja f intencji

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немски

Dieser begann mit der Übergabe einer Karte der traditionellen Gebiete und einer Absichtserklärung.

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Ob diese musikalische Subskription nur unverbindliche Absichtserklärungen oder schon juristisch verbindliche Vertragsabschlüsse waren, ist ebenfalls noch nicht erforscht.

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Diese beschränkten sich für die Zeit seines Studiums jedoch lediglich auf Absichtserklärungen und Fingerübungen.

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Trotz dieser Absichtserklärungen kam es immer öfter zu Aktionen von Milizen und Siedlern, die diese Absichten konterkarierten.

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Aus rechtlicher Sicht entspricht dies mehr einer politischen Absichtserklärung als einem rechtlich bindenden Auftrag.

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Langfristig wurde eine Fusion in Aussicht gestellt und eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet.

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Enthalten diese Erklärungen die selbstbezügliche Aussage, dass eine Leistungspflicht nicht begründet werden soll, liegen unverbindliche Absichtserklärungen vor.

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Außerdem wurden sechs weitere, jeweils bilaterale, Absichtserklärungen auf Geschäftsebene getroffen.

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Der Erfolg solcher Bestrebungen hält sich jedoch in Grenzen, da sie ohne Verbesserung der allgemeinen Situation meist nicht viel mehr als Absichtserklärungen sind.

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Ein erhebliches Defizit bei der Umsetzung von Absichtserklärungen des Gründungsvertrags war die Behandlung der Verfassungsfrage.

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