verfassungskonform в PONS речника

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Das Bundesverfassungsgericht hat die Arbeitsleistung als noch verfassungskonform angesehen, weil sie auch einen erzieherischen Aspekt abdeckt.
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Im Gegenteil, solche Normen sind, wenn sie inhaltlich „teilbar“ sind, in dem Umfang, der gegen übergeordnete Wertungen nicht verstößt, weiterhin anzuwenden (→ verfassungskonforme Auslegung).
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Die garantierte Mehrheit in dem Fall, dass die stärkste Partei über 40 % erreichte, wurde für verfassungskonform befunden.
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2009 waren mehrere Gerichtsentscheidungen offen, ob die damalige Einberufungspraxis verfassungskonform wäre.
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Im Herbst 2012 wurde die Teilanstalt I bis auf die Drogenabschirmstation aufgrund der nicht verfassungskonformen Gefangenenunterbringung leergeräumt.
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Dennoch wurde die Strafandrohung des § 211 StGB vom Bundesverfassungsgericht als verfassungskonform anerkannt.
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Aus dem Kirchlichen Selbstbestimmungsrecht, das allen Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften zusteht, können sich dabei allerdings Abweichungen zum gewöhnlichen Vereinsrecht ergeben (verfassungskonforme Auslegung).
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Das Gericht entschied, dass eine Abstimmung über das Verbot von eingetragenen Partnerschaften für gleichgeschlechtliche Paare verfassungswidrig sei; die restlichen Fragen seien verfassungskonform.
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Inhaftierungen, die nicht verfassungskonform sind, sind zu unterlassen.
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Bewerbern, die dem Wächterrat als nicht verfassungskonform erschienen, wurde die Zulassung zur Parlamentswahl verweigert.
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