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patentrechtlich geschützt

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Es unterliegt einer vereinfachten Zulassung, bei der auf Unterlagen des Originalpräparats zurückgegriffen wird, und wird erst nach Auslaufen des patentrechtlichen Schutzes des Originalpräparats produziert.
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Das Institut dient naturwissenschaftlich-technischer Forschung, insbesondere im Zusammenhang mit patentrechtlichen Entwicklungen und kommerziellen Anwendungen.
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Patentrechtlich beschränkten die Hersteller damals häufig das Benutzungsrecht verkaufter Glühlampen auf die lizenzierten Stromnetze.
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Die patentrechtlich erlaubte Obergrenze für die Zellkapazität ist 10 Ah.
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Befürworter offener Standards kritisieren das what3words-System scharf, da es als proprietärer Code eines privatwirtschaftlich geführten Unternehmens nicht veröffentlicht, sondern im Gegenteil, patentrechtlich geschützt wurde.
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Sonst sei ihm die Durchsetzung seines patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs verwehrt, weil diese genau so missbräuchlich sei wie die Weigerung, den angebotenen Lizenzvertrag abzuschließen.
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Wegen seiner Wichtigkeit ist der Anmeldetag in vielen patentrechtlichen Regelungen genau definiert.
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Kernteile der Planungslösung sind seit 2010 patentrechtlich geschützt.
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In diesem Urteil ging es um die Zulässigkeit von Parallelimporten patentrechtlich geschützter Produkte.
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Die Farbenfabriken ließen eine breite Palette von aliphatischen, cycloaliphatischen und heterocyclischen Aminen als Vulkanisationsbeschleuniger patentrechtlich schützen.
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