Einsprechende в PONS речника

Einsprechende Примери от PONS речника (редакционно проверени)

unzulässiger Einsprechende
ненедлежен [o. недопустим] опонент

едноезични примери (не са проверени от PONS редакцията)

немски
Der Einsprechende muss seinen Einspruch inhaltlich begründen und kann und soll hierbei Material, das seiner Meinung nach dem Patent entgegensteht, nennen und ins Verfahren einführen.
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Der Einsprechende muss den Einspruch detailliert begründen.
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Ist der Einsprechende der alleinige Beschwerdeführer, so ist der Patentinhaber primär darauf beschränkt, das Patent in der Fassung zu verteidigen, die die Einspruchsabteilung ihrer Zwischenentscheidung zugrunde gelegt hat.
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Der Einsprechende wird gegen Patentwürdigkeit des angegriffenen Patents argumentieren und muss dies begründen.
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Einsprechende oder Nichtigkeitskläger gegen ein Patent können Privatrecherchen durchführen und aufgefundenes Material ihrerseits dem Patentamt mitteilen.
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Weder der Einsprechende noch das Patentamt können von sich aus Änderungen vornehmen.
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Regelmäßig befürchtet der Einsprechende, dass das Patent ihn in seinen gewerblichen Aktivitäten stört.
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Der Einsprechende muss sie zahlen.
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Mit dem Einspruch kann der Einsprechende innerhalb eines Zeitfensters nach der Patenterteilung die erneute Überprüfung der Schutzfähigkeit des Patents anstoßen.
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Das Vorliegen mindestens eines dieser Gründe muss der Einsprechende im anfänglichen Einspruchsschriftsatz ausführlich und mit Belegen erläutern.
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