Ver·bots·prin·zip СЪЩ ср ЮР
- Verbotsprinzip
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- Verbotsprinzip
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Zur Verhinderung von Monopolen sollte daher eine staatliche Wettbewerbsbehörde installiert werden, wobei diese nach dem Verbotsprinzip arbeiten sollte, d. h., dass der Antragsteller seinen Ausnahmeantrag begründen muss.
de.wikipedia.org Auch nachdem das Verbotsprinzip des deutschen Weingesetzes von 1971 zugunsten des Missbrauchprinzips abgeschafft wurde, bleibt dieser Begriff kritisch.
de.wikipedia.org Ein wesentlicher Grundsatz des Gesetzes ist das so genannte Verbotsprinzip mit Erlaubnisvorbehalt.
de.wikipedia.org Ein strenges Kartellverbot (so genanntes Verbotsprinzip) war demnach ebenso vorzusehen wie Möglichkeiten, Unternehmen zu entflechten und Unternehmenszusammenschlüsse zu untersagen.
de.wikipedia.org In privatrechtlicher Hinsicht bedeutet das datenschutzrechtliche Verbotsprinzip mit Erlaubnisvorbehalt aber eine partielle Abkehr vom dort geltenden Grundsatz der Privatautonomie.
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