Pro·zess·ge·gen·stand <-(e)s, -stände> СЪЩ м ЮР
- Prozessgegenstand
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Der Umfang der Einlassungen beider Parteien war durch den Einsatz von Wasseruhren auf die dem Prozessgegenstand angemessene Verhandlungsdauer begrenzt.
de.wikipedia.org Verfolgungshindernisse werden durch solche Umstände begründet, die es ausschließen, dass über einen Prozessgegenstand mit dem Ziel einer Sachentscheidung verhandelt werden darf.
de.wikipedia.org Die unter seiner Verantwortung vorgenommenen Zwangssterilisierungen nach dem Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses in der von ihm geleiteten Klinik waren nicht Prozessgegenstand.
de.wikipedia.org Die Rechtskraft des Urteils bezieht sich dabei auf die prozessuale Tat als Prozessgegenstand, über den geurteilt wurde.
de.wikipedia.org Im Gegensatz zum Strafprozess bestimmen die Parteien des Rechtsstreits den Prozessgegenstand, die Beweismittel und in gewissem Umfang auch den Ablauf des Verfahrens.
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