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Kreis·um·la·ge СЪЩ f ФИН

Kreisumlage

county rates мн Brit hist (communities' contribution to the local authority's budget)

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немски

Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass „die Genehmigung der Kreisumlage nur aus Rechtsgründen versagt werden darf“.

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Häufig wird deshalb angeführt, dass die Kreisumlage das Prinzip der Subsidiarität, also der Eigenverantwortung (der Gemeinde), beeinträchtigen kann.

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Die Kreise wurden von der Staatskasse und aus einer Kreisumlage finanziert.

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Die Kreisumlage hat in der Vergangenheit Anlass zu einer Vielzahl von Auseinandersetzungen sowohl in rechtstheoretischer als auch in prozessualer Hinsicht gegeben.

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Nicht nur die Frage, welche Ausgabenposten bei der Kreisumlage berücksichtigt werden dürfen, war und ist Gegenstand intensiver Diskussionen.

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Bei Erhebung der Kreisumlage werden wie beim kommunalen Finanzausgleich zwei Funktionen erfüllt, nämlich die fiskalische und die redistributive Funktion.

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Zur Deckung des Finanzbedarfs können Kreise eine Kreisumlage von den kreisangehörigen Gemeinden erheben.

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Ursprünglich als subsidiäres Deckungsmittel gedacht, ist die Kreisumlage inzwischen ein fester Bestandteil der Einnahmen von Landkreisen.

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Außerdem erhält die neue Gemeinde wegen höherer Einwohnerzahl stärkere finanzielle Zuweisungen und muss für einen begrenzten Zeitraum nur eine verminderte Kreisumlage zahlen.

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Dabei streben sie eine enge Zusammenarbeit mit dem Landkreis, insbesondere bei der Kreisumlage, der Regionalplanung, der Schulentwicklungsplanung und weiteren Fachplanungen, an.

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