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Kom·pe·tenz·kon·flikt СЪЩ м ЮР

Kompetenzkonflikt
Kompetenzkonflikt

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немски
Ein Kompetenzgerichtshof war ein Gericht (oder eine gerichtsähnliche Behörde) zur Entscheidung von Kompetenzkonflikten, insbesondere zwischen Gerichten und Verwaltungsbehörden oder zwischen Gerichten untereinander.
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Daneben gehörte er dem preußischen Gerichtshof zur Klärung von Kompetenzkonflikten zwischen den Staatsorganen an.
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Um Kompetenzkonflikte zu vermeiden, werden keine Minister einbezogen.
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Quasi in Nebentätigkeit wurde seine Kompetenz auch vom königlichen Staatsrat, von der Gesetzkommission, vom Oberzensurgericht sowie vom Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenzkonflikte in Anspruch genommen.
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Dieses Wachstum machte jedoch eine erhöhte Komplexität der Vereinsorganisation notwendig, was zu internen Streitigkeiten und Kompetenzkonflikten führte.
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1901 schloss das Reichsgericht auch für den Fall des positiven Kompetenzkonflikts die Zuständigkeit des Kompetenzgerichtshofs nach Anhängigkeit der Sache beim Reichsgericht aus.
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Ein weiteres Gesetz und zwei Verordnungen des Gesamtministeriums regelten im gleichen Jahr das Vorgehen bei Kompetenzkonflikten, die Geschäftsordnung und Personalangelegenheiten.
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Nachteile sind Probleme bei der Abgrenzung von Zuständigkeiten, Gefahr von Kompetenzkonflikten, Schwierigkeit der Fehlerzurechnung.
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Dieses erteilte sie auch, „allerdings vorbehaltlich des Rechts auf Ergebung des Kompetenzkonfliktes“.
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Kompetenzkonflikte und die Wahrung einer einheitlichen Rechtsprechung waren dem Kompetenzkonfliktgericht anvertraut.
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