Er·fin·dungs·hö·he <-, -n> СЪЩ f ЮР
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- Einspruch wegen mangelnder Erfindungshöhe
едноезични примери (не са проверени от PONS редакцията)
Ob ein Computerprogramm einen technischen Beitrag leistet oder nicht, soll nach Ansicht der Technischen Beschwerdekammern bei der Prüfung der Erfindungshöhe geprüft werden.
de.wikipedia.org Vielmehr erfordert das Gebrauchsmuster nun dieselbe Erfindungshöhe wie das Patent, da durch das genannte Urteil der erforderliche erfinderische Schritt mit der erfinderischen Tätigkeit des Patents gleichgesetzt wurde.
de.wikipedia.org 1 GebrMG fordert für die Schutzfähigkeit des Gebrauchsmustergegenstands, dass es sich hierbei um eine Erfindung handelt, die neu ist, auf einem erfinderischen Schritt beruht ("Erfindungshöhe" aufweist) und gewerblich anwendbar ist.
de.wikipedia.org Mangelnde Erfindungshöhe führt in der allgemeinen Praxis recht häufig zur Zurückweisung der Patentanmeldung und ist in der weit überwiegenden Zahl des Widerrufs oder der Nichtigerklärung von Patenten der maßgebende Grund.
de.wikipedia.org Es erfolgte auch eine Patentanmeldung, das Patentamt sah aber zu geringe Erfindungshöhe.
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