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Armenrecht СЪЩ ср ЮР

Armenrecht

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немски

Er war Vorsitzender der Steuerdeputation und der Grundeigentumsdeputation und befasste sich mit dem Armenrecht.

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Die staatsbürgerliche Emanzipation gelang nach langer Diskussion erst 1849, die fast völlige formalrechtliche Gleichstellung (Beseitigung von Ausnahmen im Armenrecht und der Allmende-Nutzung) als Gemeindebürger 1862 mit einer 10-jährigen Übergangsfrist.

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Gleichzeitig setzte das Armenrecht auf massive abschreckende Folgen, um die Menschen von der Beantragung der Armenhilfe ab- und zur Arbeitsaufnahme anzuhalten.

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Eine Vergütung nach Aufwand ist üblich im Strafrecht, im Armenrecht und bei unbestimmbarem Streitwert; eine Vergütung nach Streitwert im Zivilrecht bei bestimmtem oder bestimmbarem Streitwert.

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Um von der Armut abzuschrecken, verbot das Armenrecht von 1834 staatliche Zuschüsse an Arbeitsfähige; man errichtete Arbeitshäuser.

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Themen der Sitzungen waren u. a. die Frage der Staatsverschuldung, die Vereinheitlichung der Zölle, das Armenrecht, die Stärke der Streitkräfte und die Schaffung einer allgemeinen Wehrpflicht.

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Damit nicht jede der 15.000 Kommunen ein Arbeitshaus errichten mussten, wurden diese zu Verwaltungseinheiten für die Anwendung des Armenrechts zusammengeschlossen (etwa wie ein Zweckverband).

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