Rückgewähr в PONS речника

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Rückgewähr f (einer Leistung)

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Rückgewähr f (einer Leistung)

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немски
Durch den Rücktritt wird der Vertrag unmittelbar () in ein Rückabwicklungsschuldverhältnis umgestaltet, das Rechtsgrund für die Rückgewähr ist.
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Auch die teilweise Tilgung einer gesicherten Forderung löst, wenn damit der Sicherungszweck endgültig entfällt, einen Anspruch des Sicherungsgebers auf Rückgewähr eines entsprechenden Teils der Sicherungsgrundschuld aus.
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Solche Ansprüche existieren beispielsweise für die Rückgewähr von Leistungen, die auf Grundlage eines nachträglich aufgehobenen Verwaltungsakts gewährt wurden (des Verwaltungsverfahrensgesetzes), von nicht geschuldeter Besoldungsleistungen (Abs.
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Daher schuldete der Anfechtungsgegner neben der Rückgewähr der Anfechtungssumme Verzugszinsen.
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Die Rückgewähr erfolgt nach Rücktrittsrecht.
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Da bei einem Finanzierungsdarlehen nur Geld hin und her fließt, gilt das auch für dessen Rückgewähr: der Verbraucher muss dann die empfangene Valuta an die Bank zurückgewähren.
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Diese soll die Leistungserfüllung bzw. alle etwaigen Ansprüche des Auftraggebers auf Rückgewähr oder Auszahlung seiner eingebrachten Vermögenswerte absichern.
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Hierzu gehören insbesondere das Recht auf Auszahlung des Kreditbetrages, wenn die Auszahlungsvoraussetzungen erfüllt sind, und das Recht auf Rückgewähr etwaiger Sicherheiten nach Rückzahlung des Kredits.
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Der Grundstückseigentümer erlangt bei der Tilgung einer durch Grundschuld gesicherten Kreditforderung einen aufschiebend bedingten Anspruch auf Rückgewähr der Grundschuld gegen die Bank.
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Sicherungsabrede/Sicherungszweckerklärung, in welcher sich der Kreditnehmer/Sicherungsgeber zur Bestellung von bestimmten Kreditsicherheiten verpflichtet und der Kreditgeber die Pflicht zur Rückgewähr der Sicherheiten übernimmt, wenn der Sicherungsgrund entfallen ist.
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