Volksbegehren im PONS Wörterbuch

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Volksbegehren nt

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Deutsch
Neu bestand nun auch die Möglichkeit, dass 1500 Stimmbürger eine Gesetzesinitiative (Volksbegehren) starten konnten.
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In einigen Ländern tritt überdies das Volksbegehren hinzu.
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Mit der Befürwortung von Volksinitiativen und Volksbegehren auch auf Bundesebene vertritt die Partei zum Teil direktdemokratische Positionen.
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85.000 Unterschriften für ein Volksbegehren wurden innerhalb weniger Tage im Sommer 2016 gesammelt und dem bayerischen Innenministerium übergeben.
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Da bei der letzten Landtagswahl 846.196 Bürger wahlberechtigt waren, musste die Opposition für das erfolgreiche Volksbegehren 42.310 gültige Unterschriften sammeln.
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Die Verfassung räumte der Bevölkerung das Recht ein, dem Parlament mit den Unterschriften von mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten durch ein Volksbegehren einen Gesetzesvorschlag vorzulegen.
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Für die Durchführung des Volksbegehrens wären jedoch 63.000 Unterschriften erforderlich gewesen.
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Das Volksbegehren wurde bei etwa 39,5 Millionen Stimmberechtigten von 12,5 Millionen unterstützt und war damit erfolgreich.
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Damit hatten 94,5 % der Abstimmenden dem ursprünglichen Volksbegehren zugestimmt.
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In der Praxis waren Volksbegehren Parteibegehren, Vorstöße ohne den Rückhalt einer großen Partei scheiterten früh.
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"Volksbegehren" in den einsprachigen Deutsch-Wörterbüchern


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