Definitionen von „Ordnungshaft“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

die Ọrd·nungs·haft JUR

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Deutsch

Umstritten ist, ob sich die Haftbeschwerde auch gegen Erzwingungshaft (nach herrschender Meinung möglich) oder (Ersatz-)Ordnungshaft (nach herrschender Meinung wohl nicht möglich) richten kann.

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Die Ordnungshaft bzw. Beugehaft wird beendet, wenn der Zeuge sich zu einer Aussage bereit erklärt.

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Die Anordnung wird häufig sogleich mit der Androhung von Ordnungshaft für den Fall der Nichteintreibbarkeit des Ordnungsgeldes verbunden.

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Auch gegen eine Partei kann ein Ordnungsgeld (nicht jedoch Ordnungshaft) wie gegen einen Zeugen verhängt werden, sofern sie einer gerichtlichen Ladung nicht nachkommt (Abs.

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Besteht der Inhalt der Verfügung in dem Unterlassen einer Handlung oder der Duldung der Vornahme einer Handlung, so kann dies durch Ordnungsgeld oder Ordnungshaft erzwungen werden.

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1 ZPO wegen einer jeden Zuwiderhandlung auf Antrag des Gläubigers ein Ordnungsgeld und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, Ordnungshaft bis zu sechs Monaten an.

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Ordnungshaft ist eine im Falle der genannten Verstöße angedrohte Freiheitsentziehung.

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Gefängnisse dienen – neben der Untersuchungshaft, verschiedenen Arten von Zivilhaft, Ordnungshaft sowie Abschiebehaft – dem Vollzug der Freiheitsstrafe: Häftlinge dürfen das Gefängnisgebäude nicht verlassen, ihre Bewegungsfreiheit ist eingeschränkt.

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Ihm wurde vorgeworfen, als Strafrichter eine Beschwerde von Personen, die er in Ordnungshaft genommen hatte, zwei Tage nicht weitergeleitet zu haben.

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Außerdem wurde ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 € oder eine Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten für jeden Fall der Zuwiderhandlung festgesetzt.

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